Nur sechs Neufahrzeuge für Gera?
Der Stadtrat von Gera hat am 2. Juli entgegen der Vorlage des parteilosen Oberbürgermeisters Julian Vonarb die Entscheidung zu Straßenbahn-Neufahrzeugen vom 4. Juni noch einmal bestätigt: Eine Mehrheit aus CDU, FDP, AfD und mehreren kleinen Fraktionen hält die Bestellung von sechs neuen circa 30 m langen Niederflurbahnen weiterhin für ausreichend.
Vonarb hatte den Juni-Beschluss ausgesetzt, da er ihn für rechtswidrig hielt, und vorschriftsgemäß die Sondersitzung des Stadtrats einberufen. Dem Beschluss sei weder eine ausreichende Wirtschaftlichkeitsprüfung vorausgegangen noch genüge dieser dem Gebot der wirtschaftlichen Haushaltsführung.
Der Fahrzeugkauf ist seit Monaten umstritten; Einigkeit besteht nur darin, dass das Land den Kauf zur Hälfte fördern und die Stadt möglichst wenig Geld ausgeben solle. Der Geraer Verkehrs-Betrieb (GVB) hatte zwölf neue Fahrzeuge gefordert. Ein Gutachten des TÜV Rheinland hatte diese Kalkulation bestätigt, ebenso den Ansatz, für Verstärkerfahrzeuge noch einige Altfahrzeuge vorzuhalten. Das Verkehrsamt der Stadt hielt nach eigenen Berechnungen jedoch nur zehn Neufahrzeuge für ausreichend. Die Stadtratsmehrheit vom Juni beharrte auf ihrem Standpunkt, man benötige nur sechs neue Bahnen, da für die Verstärkerleistungen ältere, teilniederflurige Fahrzeuge ertüchtigt und die dafür nötigen Mehrkosten durch die Verschrottungserlöse der übrigen Fahrzeuge gegenfinanziert werden könnten. SPD, Grüne und Linkspartei sahen den Beschluss dagegen als teuersten Weg, bei dem auch noch Fördermittel an anderer Stelle im Haushalt verloren gingen. Die Ertüchtigung der alten Bahnen sei daher unter dem Strich deutlich teurer für die Stadt als neue Bahnen zu kaufen.
Nach dem neuen Votum muss Vonarb nun die Rechtsaufsichtsbehörde informieren: Das entsprechende Landesverwaltungsamt Thüringen hatte bereits im März die fehlende Wirtschaftlichkeitsprüfung moniert. Vonarb erwartete daher laut „MDR“, dass dieses nun den Kaufbeschluss zurücknehme und es eventuell keine Fördermittel gebe. (FM)
