Schieneninvestitionen: Deutschland fällt zurück

So schön die Hohenzollernbrücke in Köln auch aussieht, das Bahnnetz in und um Köln ist eines von zahlreichen Beispielen für dringend notwendige Investitionen in das Schienennetz. Dies fordert die Geduld der Fahrgäste – und den Finanzminister; Foto: DB/AG/Bartlomiej Banaszak

Deutschland startet in das von der Bundesregierung angekündigte Jahrzehnt der Schiene mit einem erheblichen Investitionsrückstand auf die europäischen Spitzenreiter.

Im Vergleich der Schieneninvestitionen von Allianz pro Schiene und SCI Verkehr haben die Eisenbahnländer Schweiz und Österreich ihren Vorsprung gegenüber Deutschland nochmals ausgebaut. Beide Staaten stockten 2019 ihre ohnehin hohen Investitionen erneut auf. Hierzulande sanken die Bundesmittel leicht. Pro Kopf lagen die Investitionen in die Schiene damit 2019 bei 76 Euro pro Einwohner. Das ist weniger als ein Fünftel des Schweizer Niveaus.

Ganz vorn liegt diesmal das neu ins Ranking aufgenommene Luxemburg, das als traditionelles Autoland nun die Verkehrswende vorantreibt. Luxemburg investierte 2019 pro Einwohner 448 Euro in die Schieneninfrastruktur. Auch bedeutende Volkswirtschaften wie Schweden (188 Euro), Großbritannien (101 Euro) und Italien (93 Euro) schneiden besser ab als Deutschland. „Unser Ranking fällt für die deutsche Verkehrspolitik ernüchternd aus“, stellt Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, fest. „Aus heutiger Sicht erscheint es unfassbar, dass eine Regierung ausgerechnet beim klimafreundlichen Verkehrsträger Schiene sparen kann. Genau das haben wir über Jahrzehnte erlebt.“ Es passe auch nicht mehr in die Zeit, dass der Bund nach wie vor den Schwerpunkt der Verkehrswegeinvestitionen bei der Straße setzt.

Länder wie Österreich gingen dabei schon seit Jahren einen anderen Weg: Dort flossen 2019 fast zwei Drittel der Investitionen in den Schienenausbau. Ähnliche Schwerpunkte setzen auch die Schweiz und Luxemburg. „Umso wichtiger ist, dass die Bundesregierung nun endlich umsteuert“, betont Flege. Im Bundeshaushalt 2020 steigen die Schieneninvestitionen nach Berechnungen der Allianz um 40 Prozent. Die Warnung folgt jedoch umgehend: „Erst wenn der Ausbau der Schiene klar Priorität bekommt und der Bund seine Schieneninvestitionen dauerhaft und nachhaltig hochfährt, können sich die Menschen auf eine Verkehrswende mit einer Schieneninfrastruktur auf europäischem Spitzenniveau freuen.“

Höhere staatliche Investitionen in die Gleisinfrastruktur zahlen sich für die Reisenden und Güterkunden aus, wie Maria Leenen, Geschäftsführerin von SCI Verkehr, betont: „Die Covid- 19-Pandemie hat gezeigt, dass mit mehr Kapazitätsreserven im Netz die Leistungsfähigkeit des Eisenbahnbetriebs erhöht wird. Durch die krisenbedingt geringere Netzauslastung konnte eine signifikant größere Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit erreicht werden“, erläutert Leenen. Sie sieht besonderen Handlungsdruck für die Politik, wenn diese es ernst meine mit der Verbesserung der CO2-Bilanz. (mab)

Politik & Recht
Artikel Redaktion Bus&Bahn
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