Sprung nach vorn bei Investitionen
Deutschland fährt mit dem Entwurf des Bundeshaushalts 2021 seine Investitionen in die Schieneninfrastruktur hoch.
Dies ergibt die Auswertung des Haushaltsentwurfs für 2021 durch die Allianz pro Schiene. Den Regierungsentwurf hat das Bundeskabinett am 23. September verabschiedet. Die Ausgaben steigen im kommenden Jahr um zwölf Prozent auf 8,7 Mrd Euro. Insgesamt plant das Bundesverkehrsministerium 21,25 Mrd Euro für Investitionen ein. Rechne man die Bundesmittel für schienengebundene Infrastrukturvorhaben des ÖPNVs durch das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz hinzu, ergebe sich eine Steigerung um 15 Prozent auf 9,7 Mrd Euro. „Mit Investitionen von fast 10 Mrd Euro in die Schiene leistet der Bund einen wesentlichen Beitrag für einen leistungsfähigeren, besseren Bahnverkehr in Deutschland“, stellt Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz, fest.
Für Zugkunden kann das wachsende Engagement des Bundes nach der Analyse der Allianz vor allem in zwei Bereichen rasch zu konkreten Verbesserungen führen. Erstens übernimmt der Bund deutlich mehr Verantwortung für die Barrierefreiheit und Attraktivität von Bahnhöfen. Dort steigen die Mittel um mehr als das Dreifache auf 238 Mio Euro. In diesem Betrag enthalten sind auch Mittel aus dem sogenannten „Handwerkerprogramm“, mit dem der Bund als Teil des Konjunkturpakets in der Corona- Krise rasche Verbesserungen an bundesweit 177 Bahnhöfen unterstützt.
Zweitens können die Fahrgäste durch den Hochlauf der Investitionen in die digitale Schiene auf verlässlichere und pünktlichere Züge hoffen. Für die digitale Schiene sind laut Regierungsentwurf im nächsten Jahr knapp 700 Mio Euro vorgesehen, zweieinhalbmal so viel wie 2020. Allerdings will der Bund nur die streckenseitige Ausrüstung mit dem digitalen Zugsicherungssystems ERTMS fördern, nicht aber die dazu gehörige Ausstattung der Fahrzeuge, wie der Verband kritisiert. Bei diesem Punkt sei in den parlamentarischen Beratungen nachzubessern.
Luft nach oben erkennt die Allianz auch beim Deutschlandtakt. Dafür stellt die Regierung zunächst einen Etat von 11 Mio Euro für kleinere Maßnahmen zur Engpassbeseitigung bereit. Ähnlich sehe es mit Elektrifizierung und alternativen Antrieben aus. Zwar erhöhe der Bund beispielsweise die Förderung alternativer Antriebe wie Wasserstoff- und Batteriezügen von 12,6 Mio auf 25,7 Mio Euro. Doch die absoluten Beträge fielen viel zu gering aus. (mab)
