VMK zur Luftreinhaltung
Bei der Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 27. und 28. April in Hamburger Rathaus stand unter anderem das Thema Planungsbeschleunigung bei Infrastrukturprojekten auf dem Programm.
Planungsverfahren von Infrastrukturprojekten dürften die Realisierung nicht verhindern, sondern möglich machen. Die Verkehrsminister forderten den Bund auf, eine umfassende Planrechtsreform in Angriff zu nehmen, die auch vor den unüberschaubar gewordenen umweltrechtlichen Verfahren nicht Halt macht. Gesprochen wurde auch über Luftreinhaltung und Abbiegeassistenzsysteme für Nutzfahrzeuge. Zum Thema Luftreinhaltung wurden mögliche Maßnahmen diskutiert. Für Stuttgart sind bereits Fahrverbote für Dieselfahrzeuge angekündigt, in weiteren Städten soll die Entscheidung darüber in Kürze getroffen werden. Senator Frank Horch formulierte für Hamburg eine andere Zielrichtung: „Hamburg setzt auf kontinuierlich verfolgte Maßnahmen zur Verbesserung des Angebots und zur Schaffung von Anreizen für eine weitere Steigerung der Anteile des Radverkehrs und des ÖPNV.“ Man wolle Modellstadt für die Elektromobilitätsentwicklung in Deutschland werden. (FM/NaNa)
