Weitere Milliarde für den ÖPNV

Damit sollen die Corona-Hilfen für den ÖPNV weiter aufgestockt werden – um noch einmal 1 Mrd Euro für 2021. Die Koalitionsfraktionen können nun einen entsprechenden Gesetzentwurf im Bundestag einbringen.

Mit dem Corona-Hilfspaket hat der Bund den Ländern bereits im vergangenen Jahr 2,5 Mrd Euro bereitgestellt. Die Länder haben eine hälftige Übernahme der Corona-bedingten finanziellen Nachteile im ÖPNV zugesagt, so dass nun Schäden der Jahre 2020 und 2021 in Höhe von insgesamt 7 Mrd Euro ausgeglichen werden können.

Ingo Wortmann, Präsident des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), erklärt zu dem Beschluss: „Die erneute Unterstützung des Bundes und der Länder für einen ÖPNV-Rettungsschirm begrüßen wir außerordentlich. Dies ist nicht nur wichtig, um das Nahverkehrsangebot bundesweit umfänglich aufrecht zu erhalten, damit alle Menschen, die auch in der Pandemie auf uns angewiesen sind sicher und verlässlich zur Arbeit oder zur Schule kommen.“ Es sei auch dringend nötig, denn die ÖPNV-Unternehmen würden seit Beginn der Pandemie auch auf politischen Wunsch hin nahezu uneingeschränkt weiterfahren, während derzeit nur noch etwa 40 bis 50 Prozent der sonst üblichen Fahrgastnachfrage verzeichnet werde. „Das führt zu immensen Verlusten in der Branche, die wir nur mit Unterstützung von Bund und Ländern ausgleichen können.“ Man hoffe nun, dass sich Bundestag und Bundesrat in den anstehenden Beratungen schnell und im Sinne einer für Branche und Fahrgäste guten Lösung den Beschlüssen der Bundesregierung zum Rettungsschirm 2021 anschließen.

Parallel zu den Beratungen und Beschlüssen zum ÖPNV-Rettungsschirm auf Bundesebene setzen laut VDV auch die Länder ihre finanziellen Zusagen um. Nachdem entsprechende Beschlüsse bereits in einigen Bundesländern gefasst oder auf den Weg gebracht wurden, hat jüngst Nordrhein-Westfalen seine Unterstützung um weitere 278 Mio Euro auf nun insgesamt 478 Mio Euro an Corona-Hilfen für den ÖPNV aufgestockt. (mab)