DVF: Etatentwurf zeigt in richtige Richtung
Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) begrüßt die von der Bundesregierung im Haushaltsentwurf 2019 vorgesehene Investitionssteigerung für die Verkehrsinfrastruktur.
"Der Bund will die Investitionsmittel von derzeit 14,1 Mrd Euro auf über 15 Mrd Euro bis 2022 erhöhen. Damit zeigt der Haushaltsentwurf in die richtige, nämlich nachhaltige Richtung", erklärt Jörg Mosolf, DVF-Präsidiumsvorsitzender. Geplant sind unter anderem rund 8 Mrd Euro für Bundesfernstraßen und 5,6 Milliarden Euro für Schienenwege.
Mehr Mittel seien künftig für Digitalisierung und Klimaschutz erforderlich. Auch dort sieht Mosolf positive Ansatzpunkte im Etatentwurf: "Das Sondervermögen Digitale Infrastruktur wird ergänzend zu den Erlösen der Frequenzversteigerung bereits dieses Jahr mit 2,4 Milliarden Euro ausgestattet, auch für die Einzelvorhaben wie die digitale Planungsmethode BIM (Building Information Modeling) ist das Geld eingestellt worden." Neben dem "Sofortprogramm saubere Luft 2017–2020" seien für die Finanzierung weiterer Erprobungsmaßnahmen der fünf Modellstädte 130 Mio zusätzlich eingestellt. Förderprogramme wie das Nationale Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie würden finanziell unterlegt. (mab/NaNa)
