BAG-SPNV: Forderung zum ETCS
Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des Schienenpersonennahverkehrs (BAG-SPNV) begrüßt das Engagement von Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU), sich für die Förderung des mobilen Teils des Zugsicherungssystems ETCS (European Train Control System) einzusetzen.
Ferlemann hatte jüngst eine Förderung durch die EU im Rahmen des sogenannten Green Deals angeregt. Die BAG-SPNV unterstützt diese Idee grundsätzlich, weist jedoch darauf hin, dass die „kostenintensive Umsetzung“ der nötigen Fahrzeugnachrüstung für den SPNV nur bei voller Kostenübernahme durch Dritte gesichert werden kann. Das Ob und Wie der entsprechenden Förderung sei zeitnah, verlässlich und nachhaltig gemäß dem Rollout-Plan der Streckendigitalisierung zu regeln und die Unsicherheit für Eisenbahnverkehrsunternehmen und Aufgabenträger zu beenden.
Da in der Regel eine Förderung durch die EU nur einen Teil der Kosten abdecken würde, wäre eine zusätzliche Komplementärförderung durch den Bund nach Auffassung der BAG-SPNV unbedingt erforderlich. Grund: die Einführung des Zugsicherungssystems ETCS sei wesentlich für die Zukunft der Schiene.
Frank Zerban, Hauptgeschäftsführer der BAG-SPNV, unterstreicht: „ETCS ist eine wichtige Voraussetzung für die Steigerung der Kapazität sowie der Zuverlässigkeit und damit für das Erreichen der Verkehrswende. Damit ETCS überhaupt zu einer Erhöhung der Kapazität führt, ist es besonders wichtig, dass der SPNV, der für zwei Drittel aller Verkehre auf dem Netz der Deutschen Bahn steht, komplett mit ETCS ausgestattet ist. Denn ohne entsprechend ausgestatteter Fahrzeuge wäre ETCS letztendlich nicht funktionsfähig.“
Da bei der ETCS-Technik Funktionen, die derzeit in der streckenseitigen Infrastruktur liegen, in die Fahrzeuge verlagert werden, sieht die BAG-SPNV den Bund nicht zuletzt auch deswegen bei der Finanzierung in der Pflicht: Zerban fordert: „Die Schieneninfrastruktur ist Sache des Bundes und darf sich nicht nur auf die reinen streckenbezogenen Anteile bei DB Netz beziehen.“ Damit die Züge des Nahverkehrs zum richtigen Zeitpunkt mit ETCS ausgestattet werden können, müsse die Förderung entsprechend dem Ausbauplan für ETCS zur Verfügung stehen. (mab)
