Diepholzer Unternehmerin sieht Direktvergabe an internen Betreiber als Enteignung

Der Zweckverband Verkehrsverbund Bremen-Niedersachsen (ZVBN) hat die Direktvergabe des (bislang teils von Mittelständlern, teils von einerm Kommunalunternehmen erbrachten) Linienbündels Diepholz-Nordost zum 1. August 2018 vorangekündigt. Gemäß Art. 5 Abs. 2 der EU-Verordnung 1370/07 soll diese Vergabe an einen „internen Betreiber“ erfolgen.

Die Martfelder Busunternehmerin Berit Kirschner spricht gegenüber der „Kreiszeitung“ von Enteignung. 80 % ihres Umsatzes hingen von ihren Linien 164 und 165 ab, die überwiegend Schüler befördern. Sie vermutet, dass die Linien an die Verkehrsgesellschaft Grafschaft Hoya gehen sollen, die bereits die Hälfte des Bündels erbringt. „Meine Linien sind ein Geschenk an die VGH“, sagte Kirschner.

Ein eigenwirtschaftlicher Gegenantrag steht für sie außer Frage, seitdem ihr Haustarif durch den VBN-Tarif abgelöst wurde. Die Busunternehmerin fordert stattdessen auch für sich eine Direktvergabe nach den Regeln zur Mittelstandsförderung. Zumindest aber einen Wettbewerb. „Würden die Linien öffentlich ausgeschrieben, dann hätte ich wenigstens eine Chance.“ Laut Vorabbekanntmachung ist zwar die Einbindung von Subunternehmern erlaubt. Aber Kirschner ist skeptisch, bezüglich der Vergütung ebenso wie der üblichen einjährigen Vertragslaufzeit. (NaNa Brief / msa)

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Artikel Redaktion Bus&Bahn
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