Schiene weiter stärken
Acht Eisenbahnverbände haben ihren Ende vergangenen Jahres formulierten drei Kernforderungen für mehr Schienenverkehr Nachdruck verliehen: Beim parlamentarischen Abend der Verbände in Berlin diskutierten am 29. Juni rund 100 Teilnehmer über notwendige Schritte und Maßnahmen, um die Eisenbahn in Deutschland nachhaltig zu stärken.
Die Parlamentarier zeigten bei dem Treffen, zu dem unter anderem Allianz pro Schiene, Bundesarbeitsgemeinschaft der Aufgabenträger des SPNV (BAG-SPNV), Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) und Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) eingeladen hatten, Einigkeit bei der Frage weiterer Trassenpreissenkungen auch im Eisenbahnpersonenverkehr: Nach der Reduzierung für die Güterbahnen müsse im Personenverkehr ähnliches folgen.
Kirsten Lühmann, verkehrspolitische Sprecherin der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion, nannte die Ausweitung auch auf den Personenverkehr eine „logische Konsequenz“: „Wenn wir mit den Marktanteilen der Eisenbahn in Deutschland nicht zufrieden sind, reicht es nicht, beim Trassenpreis nur die Güterbahnen zu entlasten.“ Nach der Bundestagswahl werde sich die Politik verstärkt Gedanken machen, wie die Finanzierung inder Schieneninfrastruktur künftig aussehen solle. Michael Donth, Mitglied der AG Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, argumentierte ähnlich: „Natürlich braucht auch der Personenverkehr der Bahn eine deutliche Entlastung.“ Er wies aber auch darauf hin, dass in dieser Legislaturperiode mehr denn je zur Unterstützung der Schiene getan worden sei.
Anton Hofreiter, Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen kritisierte, dass man die Reduzierung schon eher hätte umsetzen können. „Die Senkung der Trassenpreise im Güter- und im Personenverkehr ist überfällig.“ Sabine Leidig, Verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, stellte fest: „Das Geld für eine deutliche Trassenpreissenkung im Güter- und Personenverkehr ist da, wenn wir umweltschädliche Verkehrsträger wie Flieger oder Lkw nicht länger subventionieren.“ Auch bei den weiteren Kernforderungen zum Deutschland-Takt und zur Innovationsförderung signalisierten die Parlamentarier Handlungsbereitschaft. (mab/NaNa)
