VDV: Alternativen zu kostenlosem ÖPNV
Der VDV hat ein Sofortprogramm zur Luftreinhaltung mit sieben Maßnahmen vorgeschlagen. Damit reagiert der Verband einerseits auf drohende Fahrverbote in den Kommunen, andererseits auf den Vorschlag der Bundesregierung zu einem kostenlosen ÖPNV.
„Tarifexperimente sind von sekundärer Bedeutung – allem voran braucht der ÖPNV ausreichende Kapazitäten“, sagte VDV-Präsident Jürgen Fenske am Mittwoch in einem Pressegespräch. Der VDV schlägt die Förderung von 1000 Bussen mit Euro-VI-Dieselmotoren für die Einrichtung zusätzlicher Buslinien und eine Beteiligung des Bundes an den höheren Betriebs- und Instandhaltungskosten vor. Für die schnellere Realisierung von Schienenprojekten werden vereinfachte Genehmigungsverfahren und eine Anpassung der Standardisierten Bewertung angeregt, um Maßnahmen, die nachweislich zu einer Verlagerung vom Individual- auf den öffentlichen Verkehr führen, förderfähig zu machen. Weitere Vorschläge sind die Förderung von Schienenfahrzeugen und von Erneuerungsinvestitionen sowie eine Senkung der Trassenpreise für den SPNV. Zudem sollten steuerliche Entlastungen umgesetzt werden.
Der VDV hat sein Sofortprogramm Anfang der Woche Umweltministerin Barbara Hendricks, Verkehrsminister Christian Schmidt und Kanzleramtschef Peter Altmaier unterbreitet. „Wir freuen uns über die politische Aufmerksamkeit für den ÖPNV und über die Festlegungen im Koalitionsvertrag, insbesondere zur Aufstockung und Dynamisierung des GVFG-Bundesprogramms“, machte Fenske am Mittwoch deutlich. Die vom VDV vorgeschlagenen Maßnahmen könnten jedoch kurz- und mittelfristig einen Beitrag zur Luftreinhaltung leisten und seien wirksamer als ein kostenloser Nahverkehr. (mb/NaNa)
