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Jahresendrallye mit Rekord

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Im Monat Dezember 2018 bricht der ÖPNV-Wettbewerb mit fast 100 Verfahren zumindest zahlenmäßig alle Rekorde. Aus der Fülle der Verfahren seien im Folgenden einige besonders interessante hervorgehoben.

Die Vergabeverfahren für den Stadtbus Ingelheim und die Saar-VV-Linie 142 (Riegelsberg –
Heeschbach) werden im Verhandlungsverfahren weitergeführt. Auffällig ist, dass es diesmal besonders viele Aufträge für Einzellinien beziehungsweise für Leistungen im vergleichsweise geringen Umfang handelt. Davon profitieren vielfach Mittelständler, aber auch Konzernunternehmen und namentlich DB Bus können sich auf diesem Weg Aufträge sichern.

Am anderen Ende der Skala stehen zwei Großaufträge in Sachsen-Anhalt. Der Salzlandkreis kündigt an, dass seine KVG Bernburg die bisher bedienten 46 Linien im Regional- sowie in diversen Stadtverkehren auch von Mitte 2020 bis Mitte 2030 im Wege einer Direktvergabe erhalten soll. Hier geht es um etwa 3,9 Mio. Fahrplankilometer jährlich. Halle an der Saale wiederum kündigt die Vergabe des gesamten Stadtverkehrs an einen internen Betreiber an. Bus und Straßenbahn bilden demnach ein integriertes Gesamtnetz, wofür eine Laufzeit von 22,5 Jahren vorgesehen wird. "In der Summe wird sich die zu vergebende Betriebsleistung auf ca. 8,6 Mio. Fahrplan-km pro Jahr belaufen", teilt der städtische Fachbereich Planen, Abteilung Verkehr, im "TED" mit.

Die vielen Kleinaufträge hängen eng mit Veränderungen in der ÖPNV-Finanzierung zusammen. So kommt es allein im Bereich des Donau-Iller-Nahverkehrsverbundes (DING) infolgedessen zu 33 Direktvergabe-Ankündigungen. Hintergrund ist die geänderte Regelung zum 45a-Ausgleich in Baden-Württemberg. Sie wiederum hatte eine Anpassung der Allgemeinen Vorschriften im Alb-Donau-Kreis (mit Sitz in Ulm) sowie im Kreis Biberach nach sich gezogen.

Im Ergebnis wurden die Zuwendungen aus dieser Finanzierungsquelle seit dem 1. Januar 2018 deutlich reduziert. Daher sehen die Behörden die Eigenwirtschaftlichkeit zahlreicher Linien – meist während der Laufzeit der Genehmigungen – als nicht mehr gegeben an. Das Landratsamt in Ulm hat für 2018 und 2019 bereits Notmaßnahmen ergriffen und vergibt nun einzelne Linien oder "halbe" Bündel in insgesamt 13 Verfahren bis zum Synchronisationszeitpunkt direkt. Im Gegensatz zum Kreis Biberach wird in Ulm nicht explizit eine Direktvergabe an die aktuellen Genehmigungsinhaber angekündigt. Die Aufteilung der Vergaben spricht aber dafür, dass die Altbetreiber zum Zuge kommen (sollen). (msa/NaNA-Brief)

Den gesamten Beitrag lesen Abonnenten im NaNa-Brief 1-2/19 vom 8.1.2019.