Nachrichten

Hohe Geld- und Freiheitsstrafen für notorische Schwarzfahrer

Bereits Anfang Februar hatte das Gericht schnell gehandelt und einem Schwarzfahrer schon wenige Stunden nach seinem Vergehen zu 1.050 EUR Geldstrafe verurteilt. Das AG Heidelberg hat kürzlich einen 22-jährigen, einschlägig vorbestraften Mann für 25...

11.03.2011

WBO diskutiert PBefG-Novelle und fordert Miteinander statt Gegeneinander bei Nahverkehrsplänen

Zum ÖPNV-Kongress am 17. März in Sindelfingen hat Verbandsgeschäftsführer Witgar Weber die Verkehrsexperten Winfried Scheuermann (CDU), Hans-Martin Haller (SPD), Werner Wölfle (Grüne) sowie den Parlamentarischen Geschäftsführer Hagen Kluck (FDP)...

10.03.2011

Weißbuch Verkehr – EU-Komission will Wettbewerb im Bahnverkehr zur Pflicht erheben

Zudem ist eine Stärkung der Passagierrechte vorgesehen, insbesondere für Menschen mit Behinderung. Auch wird ein Aktionsplan für „nahtloses Reisen" angekündigt. Ihre Vorschläge für die Öffnung des Personenverkehrs will die Kommission 2012 vorlegen....

09.03.2011

RVM kritisiert Schulterschluss von VDV/BDO und droht mit Austritt

Die vier Münsterlandkreise Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf haben bestätigt, dass sie „Übergangsregelungen" für den Regionalverkehr Münsterland (RVM) planen. Auf ihrer Grundlage soll ein Weiterbetrieb gesichert werden, obwohl das...

08.03.2011

Bohr: „Nichts dran an Übernahmegerüchten“

Von einem angeblichen Verkauf an ein britisches oder sonstiges ausländisches Unternehmen sei ihm nichts bekannt. „Im Gegenteil versuchen wir selbst im Heimatmarkt zu expandieren, wo sich günstige Gelegenheiten ergeben." Mehr zu dem Thema finden...

08.03.2011

Interview Tanja Gönner: „Auch eine Direktvergabe ist ein wettbewerbliches Verfahren“

Frau Ministerin Gönner, am 18. März will das Bundesverkehrsministerium seinen kürzlich vorgestellten Referentenentwurf für ein neues Personenbeförderungsgesetz (PBefG) erstmals mit den Ländern erörtern. Wie bewertet Baden-Württemberg die...

07.03.2011

EU-Kommission genehmigt Finanzierung im VRR – Beihilfeentscheid zu „Langenfeld“

Karneval und Rathauserstürmung waren womöglich die Ursachen, dass die Nachricht von dem positiven Bescheid die Stadt Langenfeld noch nicht erreicht hatten. Ihm sei keine Entscheidung bekannt, reagierte Kämmerer Detlev Müller gestern gegenüber „ÖPNV...

04.03.2011

Mofair-Vorstand bestätigt, Abellio wieder vertreten

Auch Vizepräsident Hans Leister, Geschäftsführer von Keolis Deutschland, wurde bestätigt. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit ist der kKampf gegen Diskriminierungen beim Bahnstrom. Als Vorstand bestätigt wurde auch Josef Berker von RP Eisenbahn, einem...

04.03.2011
Personen & Positionen

„Auch eine Direktvergabe ist ein wettbewerbliches Verfahren"

Vor der Landtagswahl betont die baden-württembergische Verkehrsministerin Tanja Gönner (CDU) die Orts- und Kundennähe ihrer Nahverkehrspolitik. Den PBefG-Referentenentwurf wertet sie als gute Diskussionsgrundlage, für eine AEG-Direktvergabeklausel signalisiert sie Unterstützung. Zentralismus bei Verkehrsverbünden lehnt die Ministerin ab, den Bus-Mittelstand versichert sie mehrfach ihrer Unterstützung. Bei der Entkoppelung von SPNV-Vertrieb und -Betrieb verzichtet Gönner, anders als noch auf dem 5. ÖPNV-Innovationskongress, darauf, den Verkehrsunternehmen "Lippenbekenntnisse" vorzuwerfen. Das Interview führte Chefredakteur Markus Schmidt-Auerbach.

04.03.2011

Trenitalia und Cube jetzt offiziell Eigentümer von Arriva Deutschland

Der neue Mehrheitseigentümer bedankte sich bei der Deutschen Bahn (DB) für den reibungslosen Ablauf der Transaktion, versicherte das Management von Arriva Deutschland seines Vertrauens und kündigte einen neuen Namen und eine neue Marke an. Die...

03.03.2011

Keine Direktvergabe an RVM ohne vorheriges transparentes Verfahren

Der für Vergabesachen zuständige VII. Senat des Oberlandesgerichtes (OLG) Düsseldorf hält in seinem heute früh verkündeten Beschluss fest, dass der beabsichtigte Vertrag zwischen den vier Münsterlandkreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf...

02.03.2011

Besteller wappnen sich gegen Mangel an Erstellern

Der Vizepräsident der Bundesarbeitsgemeinschaft SPNV-Aufgabenträger (BAG-SPNV), Thomas Geyer, erläuterte den mehr als 200 Teilnehmern der Tagung am 23. und 24. Februar in Fulda, dass bis zum Jahr 2015 bundesweit rund 325 Mio. Zug-km neu vergeben...

02.03.2011

Abellio verkleinert Geschäftsführung

Wick berichtet zukünftig direkt an Bernard Kemper. Damit hat der Vorsitzender der Abellio-Geschäftsführung, der seit Juli 2010 im Amt ist, eine weitere Position neu besetzt. Erst kürzlich ersetzte er Pressesprecherin Barbara Schüler durch den wie...

01.03.2011

Bundesverfassungsgericht: Bahnhöfe sind öffentlicher Raum

Damit zählt für die Definition des öffentlichen Raumes nicht die Rechtsform eines Unternehmens, sondern die Eigentumsverhältnisse: „Von der öffentlichen Hand beherrschte gemischtwirtschaftliche Unternehmen unterliegen ebenso wie im Alleineigentum des...

28.02.2011

Getrennte Vergabe von SPNV-Betrieb und SPNV-Vertrieb in Baden-Württemberg

Ab und an blitzte Tagespolitik bei der Fachveranstaltung durch, zu der das Umwelt- und Verkehrsministerium Baden-Württemberg (UVM) von Dienstag bis Donnerstag dieser Woche nach Freiburg geladen hatte. Die Vizelandrätin im Landkreis Calw, Claudia...

25.02.2011

FDP Rhein-Sieg bringt Berufung von Lescrinier zum zweiten RSVG-Chef vor die Kommunalaufsicht

RSVG-Aufsichtsrat und Kreisrat Christoph Küpper (FDP) moniert, dass der Wahl von Bernd Lescrinier keine Ausschreibung vorranging und dem Aufsichtsrat keine Informationen zu den Mehrkosten vorgelegt wurden. Da der Kreis jährlich 8 Mio. EUR...

24.02.2011

Erste informelle Anhörung zum PBefG am 18. März

Vor dem Treffen mit den obersten Verkehrsbehörden der Länder ist eine Zusammenkunft „mit den Verbänden" angesetzt. Welche dazuzählen und welche nicht, wird in dem Schreiben nicht näher erläutert. Mehr zu dem Thema finden Abonnenten von ÖPNV aktuell...

23.02.2011

Finanzer, Techniker und Marketingexperten gesucht

Die für diese Woche angekündigten Warnstreiks der Gewerkschaft Deutscher Lokführer (GDL) bei der Deutschen Bahn (DB) und den „G6" lenken das Interesse der Öffentlichkeit auf die Arbeitsbedingungen und die Personalsituation im öffentlichen Verkehr....

22.02.2011

Trenitalia-Chef Moretti kündigt FS-Strategie für Ende Februar und Auftritt bei Traffic Talks an

Nachdem Moretti einen Auftritt bei „Traffic Talks" am 13. und 14. September in Bonn zugesagt hat, erwartet die Branche mit Spannung, ob er dort die FS-Strategie für Deutschland näher erläutern wird. Das Verkehrsministerium NRW als Veranstalter des...

22.02.2011

BMVBS hat PBefG-Referentenentwurf an Länder und Verbände versandt

Breiten Raum nehmen inzwischen die – je nach Branchenlager teils zustimmenden, teils ablehnenden – Stellungnahmen zur geplanten Liberalisierung im Fernbusverkehr ein, die auch Erleichterungen für den Reisebusverkehr bringen sollen (Übersicht folgt)....

21.02.2011